15. April 2011

Mindestlohn & Atomausstieg

Die Vertreter von CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne haben am Donnerstag, den
14.04., geschlossen gegen die Einführung eines Mindestlohns gestimmt.
Die Linksfraktion im Bundestag hatte dies in einem Antrag angesichts der
anstehenden Arbeitnehmerfreizügigkeit gefordert. DIE LINKE in Ahlen möchte nun am Samstag, den 16. 4., ab 10.00 Uhr in der Ahlener Fußgängerzone auf dieses Thema hinweisen.

Ab 1. Mai 2011 gilt auch in Deutschland für Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer aus acht EU-Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas die
volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Im Hinblick auf die Integration dieser
Staaten in die Europäische Union ist das ein wichtiger Schritt. Aber
ohne Mindestlohn droht ein Lohndumpingwettbewerb. Der Mindestlohn soll
als untere Grenze bei der Bezahlung von Beschäftigten funktionieren.
Davon unangetastet muss das Prinzip "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit"
gelten.

Zeitgleich findet in der Beckumer Fußgängerzone ein Infostand zum Thema "Atomausstieg" statt. DIE LINKE weist damit auf die Großdemo für einen sofortigen Atomausstieg in Gronau am Ostermontag, 25.04., hin. Mit dem Ostermarsch vom Hauptbahnhof zur Urananreicherungsanlage wird an die Opfer der Atomindustrie erinnert und gegen die militärische und zivile Nutzung der Atomenergie demonstriert.