Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE im Rat der Stadt Ahlen


Rede zum Haushalt der Stadt Ahlen 2017

des Vorsitzenden der Linksfraktion im Rat der Stadt Ahlen Reiner Jenkel Weiterlesen


Fremdenhass - Nein Danke!

Demonstration am Dienstag, 22.03.2016, 18 Uhr, Rathausvorplatz, Westenmauer 16, 59227 Ahlen Weiterlesen


Rede zum Haushalt der Stadt Ahlen 2016

des Vorsitzenden der Linksfraktion im Rat der Stadt Ahlen Reiner Jenkel Weiterlesen


Was ist nur los bei uns im Kreis Warendorf?

Leserbrief von Reiner Jenkel und Stephan Schulte zur politischen Diskussion über Flüchtlinge im Kreis Warendorf Weiterlesen


Reiner Jenkel

Ahlener Straßennamen

Wie der Ahlener Presse heute zu entnehmen war, hat die Verwaltung der Stadt Ahlen insgesamt elf Vorschläge für die drei umzubenennenden Straßen gemacht. Gute Vorschläge, wie wir finden. Verwunderlich dabei ist allerdings, dass ein Name fehlt: Imo Moszkowicz. Verwunderlich aus zwei Gründen: Zum Einen hat der Rat der Stadt Ahlen schon vor Längerem auf Antrag der Linken beschlossen, eine Straße nach ihm zu benennen, zum Anderen hat unser Bürgermeister als oberster Verwaltungschef erst vor Kurzem anlässlich der Gedenkfeier am jüdischen Ehrenmal dies noch einmal ausdrücklich gefordert. Wir... Weiterlesen


BürgerInnensprechstunde der Ahlener Linksfraktion

Am Samstag, dem 7. Dezember 2013 steht der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Ahlener Stadtrat, Reiner Jenkel allen Interessierten im LINKEN Büro, Klosterstraße 16 von 10 bis 12 Uhr in einer Sprechstunde zur Verfügung. Neben allen anderen Fragen wird er auch gerne Meinungen zur Rathaus-Frage hören und den Standpunkt der Linken dazu erläutern. Außerdem verlost der Kreisverband der Linken drei Freikarten für eine Veranstaltung am 15. Dezember (3. Advent) um 15 Uhr im Linke-Büro mit einer Lesung des Krimi-Autors Reinhard Jung und Kaffee und Kuchen. Die Karten gehen an die ersten drei,... Weiterlesen


Reiner Jenkel

Ahlener Rathaus

In der Rathaus-Frage scheinen die Würfel gefallen zu sein, leider mit den kleinen Zahlen nach oben. „So ein schönes Rathaus bekommen Sie nie wieder“, beschwor Herr Parade seine Zuhörer am 7. November. Doch vergleicht man solche Aussagen mit denen des Assmann-Gutachtens und den aktuellen Einlassungen unseres Baudezernenten und unserer Kämmerin, kann man nur zu dem Schluss kommen, dass die Sanierungsvariante von allen die mit großem Abstand teuerste ist. Weiterlesen


Dirk Tutat

Schlimmer als die CDU ist nur die FDP

Den Unternehmen in Ahlen geht es gut. Sogar sehr gut. Das belegen eindrucksvoll die stetig steigenden Gewerbesteuereinnahmen der Stadt. Dennoch weist der Haushalt der Stadt wieder ein Defizit von etwa 6 Mio. Euro aus. Der Vorschlag der LINKEN den Hebesatz der Gewerbesteuer -äußerst moderat- zu erhöhen wurde aber abgelehnt. Eine Steuererhöhung, die den Unternehmen kaum aufgefallen wäre, jedoch ein schönes Sümmchen in die Stadtkasse gespült hätte. Gutverdiener werden aber auch in Ahlen nicht behelligt. Zahlen soll der Normalbürger, z.B. durch Gebührenerhöhungen.  Dazu passt das Gejammer... Weiterlesen


Haushalt der Stadt Ahlen: Gegen die Stimmen der LINKEN

Am Donnerstag, 25.4.2013, wurde der Haushalt der Stadt Ahlen mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen verabschiedet. DIE LINKE hatte inbesondere die Anhebung der Gewerbesteuer und eine ausreichende Finanzierung des Schullandheims gefordert. Da die neu entstandende Jamaika-Koalition beide Forderungen abwiegelte, war das NEIN der LINKEN folgerichtig. In seiner Rede machte der LINKE Fraktionsvorsitzende nochmal auf beide Forderungen aufmerksam: „Wenn in anderen Bereichen Gebühren erhöht werden, die unter Umständen alle Bürger treffen, darf, natürlich nach sorgfältiger Abwägung aller... Weiterlesen


Dirk Tutat

Energiearmut - Problem erkannt?

"Selten hat sich die SPD einem Antrag der LINKEN mit einem solchen Elan angeschlossen. Doch beim Thema Stromsperren wollen die Sozialdemokraten sich nicht lumpen lassen. Hat man doch nicht nur unsere Argumentation,  sondern auch gleich unsere Vorschläge zu einer Problemlösung übernommen.  Sogar noch vor der geplanten Sondersitzung des Sozialausschusses bei den Stadtwerken im Januar, statteten Landtagsabgeordnete und Sozialausschussvorsitzender diesen einen Besuch ab. Das finden wir super! Und wenn die SPD im Bund sich dem Thema ähnlich energisch annehmen würden, dann gäbe es die reelle Chance,... Weiterlesen


Stromsperren sind Armutszeugnis für Ahlen

„Die am Wochenende bekannt gewordenen Zahlen zu Stromsperren in Ahlen sind ein Armutszeugnis für unsere Stadt,“ sagt Reiner Jenkel, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat. „Wir hatten nicht geahnt, dass das Problem so immens ist, als wir unseren Antrag auf Erstellung eines Konzepts gegen Stromsperren in den Rat einbrachten.“ Wie die Glocke berichtete, waren es im Jahre 2010 noch 380 Haushalte, denen der Strom abgestellt wurde. Für dieses Jahr rechnen die Stadtwerke mit über 530 Haushalten. „Eine Stromsperre ist immer eine soziale Katastrophe für unser Mitmenschen,“ stellt Jenkel fest. Weiterlesen


DIE LINKE im Stadtrat Ahlen

Ahlen: Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung

Zu der anstehenden Entscheidung über die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung im Ahlener Stadtgebiet äußert sich Reiner Jenkel, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat Ahlen wie folgt: Für DIE LINKE im Stadtrat Ahlen steht außer Frage, dass der derzeitige Zustand für die Bürgerinnen und Bürger nicht zufriedenstellend ist. Deswegen sehen wir als oberste Priorität die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf einen modernen Standard wie z. B. die LED-Technik. Dann kann klimafreundlich und den Stadtsäckel schonend die Straßenbeleuchtung betrieben werden. Der Geschäftsführer der Stadtwerke,... Weiterlesen


Winterberg bleibt

In der gestrigen Ratssitzung wurde dem Antrag der CDU das Schullandheim in Winterberg zu verkaufen eine klare Absage erteilt. Mit 27 gegen 17 Stimmen wurde das CDU-Vorhaben beerdigt. In den letzten Wochen hatte sich eine klare Stimmung für den Erhalt des Schullandheims entwickelt. Weiterlesen


LINKE unterstützt Umfairteilen-Demos

Wenn am Samstag in mehreren deutschen Großstädten Demonstranten unter dem Motto „Umfairteilen“ auf die Straße gehen, werden auch Mitglieder der LINKEN im Kreis Warendorf mit dabei sein. Sprecher Reiner Jenkel macht deutlich: „Der Reichtum in Deutschland ist zunehmend ungerecht verteilt. Während die reichsten 10 Prozent der Deutschen über zwei Drittel des gesamten Vermögens besitzt, hat die Hälfte der Bevölkerung nahezu nichts oder unterm Strich nur Schulden.“ Eine Abgabe auf große... Weiterlesen


JA zum Schullandheim – Aufruf an die Ahlener Bürger

„Wir sagen Ja zum Schullandheim“, sagt der Ratsherr der LINKEN Wigand Busse zur derzeitigen Debatte um das Heinz-Lenfert-Haus in Winterberg. Den von der CDU geforderten Verkauf des Schullandheims lehne man ab. Busse erklärt: „Ein Schullandheim kann ein wichtiger Baustein in der Erfüllung der Verantwortung für Bildung und Erziehung der Stadt gegenüber den Ahlener Schülerinnen und Schülern sein. Warum sollte die Stadt als Schulträger von Grundschulen sowie Sekundarschule, Gymnasium und Gesamtschule für diese nicht auch die Möglichkeit bereit halten, kostengünstig und qualitativ hochwertig... Weiterlesen


Ohne Wenn und Aber – Löhne rauf!

Zur Diskussion um die Lohnsteigerung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst erklärt Reiner Jenkel, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Ahlener Stadtrat: Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben für eine deutliche Lohnsteigerung gestritten. Am Ende dieses Tarifstreits wurde eine Einigung ausgehandelt die, verteilt auf 2 Jahre, eine Lohnsteigerung von 6,3 % bewirkt. Und das sind mir die Kolleginnen und Kollegen wert. Wenn Herr Artmann von der Freien-Wählergemeinschaft (FWG) nun fragt wie teuer dieser Tarifabschluss der Stadt Ahlen zu stehen bekommt, verweise ich auf die bereits in der... Weiterlesen


LINKE fordert Qualitätscheck für Asylbewerberheim

"Ich freue mich, dass mehr als drei viertel der Asylbewerber in Ahlen in Wohnungen untergebracht sind,“ lobte die LINKE Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers bei ihrem Besuch im Ostdolberger Heim am 14.2.2012. Doch müsse man besonders die Situation derjenigen im Auge behalten, die derzeit in einer Sammelunterkunft wohnten. Wigand Busse von der Ratsfraktion Ahlen stellte den anwesenden Vertretern der Stadt bei dieser Gelegenheit den LINKEN Antrag auf Durchführung eines Heim-Tüvs vor. „Wir sehen die Unterbringung in Sammelunterkünften immer kritisch,“ so Ingrid Remmers. Weiterlesen


LINKE fordert Qualitätscheck für Asylbewerberheim

"Ich freue mich, dass mehr als drei viertel der Asylbewerber in Ahlen in Wohnungen untergebracht sind,“ lobte die LINKE Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers bei ihrem Besuch im Ostdolberger Heim am 14.2.2012. Doch müsse man besonders die Situation derjenigen im Auge behalten, die derzeit in einer Sammelunterkunft wohnten. Wigand Busse von der Ratsfraktion Ahlen stellte den anwesenden Vertretern der Stadt bei dieser Gelegenheit den LINKEN Antrag auf Durchführung eines Heim-Tüvs vor. „Wir sehen die Unterbringung in Sammelunterkünften immer kritisch,“ so Ingrid Remmers. Weiterlesen


Offener Brief an Ahlens Bürgermeister Ruhmöller

Sehr geehrter Herr Ruhmöller, Ihre über die Presse verbreitete Stellungnahme zu der Haltung der Stadt Ahlen gegenüber der Kundgebung auf dem Rathausplatz am 29.11.2011 kann ich leider so nicht stehen lassen: Die Strahler auf dem Rathausvorplatz schalten sich nicht jeden Abend um 17 Uhr sondern mit Beginn der Dämmerung ein. Ich konnte mich zwei Tage nach der Kundgebung während einer Sitzung des Bauausschusses im Saal II des Rathauses davon überzeugen. Am Tag der Kundgebung war das nicht der Fall, das können alle Anwesenden bezeugen. Die Szenerie wurde zunächst nur durch einen Scheinwerfer... Weiterlesen


Thilo hau ab, wir brauchen dich hier nicht!

„Wir haben unser Ziel mehr als erreicht. Wir konnten zeigen, dass es in Ahlen auch aufgeklärte Leute gibt, die dem einfachen Weltbild des Thilo Sarrazin nicht gedankenlos hinterher rennen,“ zeigte sich Reiner Jenkel, Sprecher der LINKEN in Ahlen und Mitorganisator der Gegenkundgebung anlässlich der Sarrazin Lesung am 29.11.2011 in der Stadthalle, zufrieden. Weiterlesen