Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, eine „Giftliste“ hat uns der Kämmerer zu Beginn der diesjährigen Haushaltsberatungen vorgelegt. Auch wenn diese in weiten Teilen auf Seiten des Rates auf Ablehnung stieß, was dem Kämmerer natürlich bewusst war, zeigte sie deutlich, das der Ruf nach deutlichen Kürzungen zwar immer wieder laut wird,… Weiterlesen

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, auch wir springen nicht gerne auf fahrende Züge auf, besonders in meinem Alter ist das nicht ganz ungefährlich. Der Zug, der sich ohne die (zahlenmäßig!) kleinen Fraktionen dieses Rates in Bewegung gesetzt hatte, wurde gelenkt von den Fraktionen der CDU und der SPD, sofern man bei einem Zug… Weiterlesen

Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, Die Fraktion DIE LINKE hatte an den Haushalt 2013 aufgrund der angespannten Finanzsituation letztlich nur zwei Forderungen gestellt: 1. Bereitstellung von Finanzmitteln für den Erhalt des Schullandheims in Winterberg 2. Geringfügige Erhöhung der Gewerbesteuer u. a. Zur Finanzierung des… Weiterlesen

Anfrage der Fratkion DIE LINKE, mit der Bitte um Beantwortung in der nächsten Ratssitzung, bez. Bundeswehrstandort Westfalen-Kaserne, Ahlen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, statt des bisher in Ahlen stationierten Sanitätsregiment 22 soll in Zukunft ein neu zu bildendes Aufklärungsbataillon 7 und eine Rekrutenkompanie ihren Wehrdienst in der… Weiterlesen

Antrag zur Ratssitzung am 23.2.2012 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ruhmöller, die Fraktion DIE LINKE stellt zur Beratung in den Fachausschüssen und abschließend im Stadtrat folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Ahlen beschließt das Wohnheim Hermesweg 20 einer Qualitätskontrolle zu unterziehen. Die Bewertung soll dabei anhand des Fragen- und… Weiterlesen