Kreistagsfraktion

Anfrage zum Sozialausschuss vom 25.02.2016 Ende August letzten Jahres führte Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein. Zu unserem Bedauern ist die Einführung der Karte nicht verpflichtend, jede Gemeinde muss selbst darüber Entscheiden ob sie Teilnehmen will. Wir als LINKE setzten uns im Sinne der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, am Montag, den 16.11. dieses Jahres erlebten wir ein Novum im Kreis Warendorf. Da waberte brauner Nebel auf Einladung dieser AfD-Kreistagsfraktion über den Oelder Marktplatz. Rechtsextreme aus Dortmund und Ostwestfalen wurden gesichtet - aber auch aus weit… Weiterlesen

Änderungsantrag zum Haushalt 2016   Die Fraktion Die Linke im Kreistag Warendorf beantragt, abweichend von der Beschlussvorlage 186/2015/2 II. 1. den Anlagen die ursprünglich im Haushaltsentwurf stehenden 2.000.000,-- Euro zuzuführen und auf Kreditvolumen abbauende Sondertilgungen zu verzichten.   Begründung: Der Zinssatz für langfristige… Weiterlesen

Die Kreistagsfraktion Die Linke übernimmt den im Anhang zu findenden Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen Beckum e.V. zum Haushalt 2016 und bittet um Beratung in den zuständigen Gremien des Kreistags. Weiterlesen

Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung des Auschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit am 24.09.2015 (Antworten hier: Anlage 4 zur Niederschrift Antworten auf die Anfrage der CDU: Anlage 3 zur Niederschrift) Zur Anfrage der CDU-Fraktion nach einer Kosteneinsparung des Jobcenters bei den Unterkunftskosten durch Senkung der… Weiterlesen