Kreistagsfraktion

Anfrage zur neuen Jobcenter Maßnahme IAS für gesundheitlich beeinträchtigte Leistungsbeziehende zur Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit am 25.02.2016   Wie bereits im Arbeitsmarkt-und Integrationsprogramm des Jobcenters Kreis Warendorf angekündigt, bietet das Jobcenter des Kreises nun auch eine Maßnahme für gesundheitlich… Weiterlesen

Anfrage zum bundesweiten Projekt Stromsparcheck (im Kreis Warendorf durch Horizonte e.V. ausgeführt) zur Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit am 25.02.2016   In einem Schreiben des Jobcenters Kreis Warendorf an ausgewählte Leistungsbeziehende, in dem sehr richtig darauf hingewiesen wird, dass der Anteil im Regelsatz für die… Weiterlesen

Anfrage zum Sozialausschuss vom 25.02.2016 Ende August letzten Jahres führte Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein. Zu unserem Bedauern ist die Einführung der Karte nicht verpflichtend, jede Gemeinde muss selbst darüber Entscheiden ob sie Teilnehmen will. Wir als LINKE setzten uns im Sinne der… Weiterlesen

Rede zum Haushalt des Kreises Warendorf 2016

Stephan Schulte

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, am Montag, den 16.11. dieses Jahres erlebten wir ein Novum im Kreis Warendorf. Da waberte brauner Nebel auf Einladung dieser AfD-Kreistagsfraktion über den Oelder Marktplatz. Rechtsextreme aus Dortmund und Ostwestfalen wurden gesichtet - aber auch aus weit… Weiterlesen

Änderungsantrag zum Haushalt 2016   Die Fraktion Die Linke im Kreistag Warendorf beantragt, abweichend von der Beschlussvorlage 186/2015/2 II. 1. den Anlagen die ursprünglich im Haushaltsentwurf stehenden 2.000.000,-- Euro zuzuführen und auf Kreditvolumen abbauende Sondertilgungen zu verzichten.   Begründung: Der Zinssatz für langfristige… Weiterlesen